Donnerstag, 9. April 2009

Offtopic 1 - Die Parlamentswahlen

Heute, am 9.04.2009, sind in Indonesien die Wahlen zu den Parlamenten. Das politische System hier zu beschreiben wäre zum einen wohl zu aufwendig, zum anderen kann ich mich bei weitem noch nicht als Experte rühmen. Im Gegensatz zu den Wahlen in Deutschland ist der Wahlkampf allein aufgrund der Vielzahl der Parteien (38 an der Zahl) - großteils ohne erkennbares politisches Profil - ein wenig unübersichtlich. Geordnete Wahlkampfveranstaltungen gibt es auch nicht wirklich viele, in manchen Fällen wurden Veranstaltungen angekündigt, wobei zwar die Zeiten, nicht aber der Orte feststanden. Das System krankt ein wenig an dem Umstand, dass nicht alle Indonesier eine Wahleinladung erhalten haben, was gleichbedeutend mit dem Ausschluss von der Wahl ist, denn wer nicht auf den Listen erscheint, kann auch nicht wählen. Wie hoch der Anteil der so erzwungenen Nichtwähler ist, bleibt abzuwarten.
Im Juli finden die Direktwahlen zum Präsidenten statt. Interessant ist hierbei, dass die Partei des Präsidenten bisher eine reine "Präsidentenpartei" war und im Parlament keine Rolle spielt. Aufgrund des doch recht niedrigen Quorums von 2,5 % bleibt abzuwarten, wie viele Parteien mit wie vielen Mitgliedern letztlich in das Parlament einziehen werden (bitte verzeiht die Ungenauigkeiten, heute werden 5 Parlamente gewählt, ich beziehe mich hier auf die dem Bundestag vergleichbare Vertretung). Details kann man auf den Seiten der englischsprachigen Tageszeitung Jakarta Post erfahren, die sich auch kritisch mit dem Ablauf der Wahl auseinandersetzt.
Der positive Nebeneffekt der Wahl ist die deutlich entspannte Verkehrssituation in Jakarta am heutigen Donnerstag. Wo es normalerweise einem Selbstmord gleichkäme, die Straße am Plaza Indonesia im Berufsverkehr zu überqueren, konnte man ihn heute bequem zu Fuß umrunden.
To be continued...

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